Regionalwissenschaftliche Analyse zum Wahlverhalten im Land Brandenburg

Auftraggeber:

Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg, Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg

Projektbeschreibung:

Rechtsextreme Einstellungen machen sich in Brandenburg nicht mehr nur in Form von demokratie- und menschenfeindlichen Demonstrationen, Gewalttaten oder Aktivitäten bemerkbar. Mit dem Einzug rechtsextremer Parteien in den Brandenburger Landtag (die DVU war von 1999-2009 im Landtag vertreten) sowie in verschiedene Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen des Landes erhalten undemokratische Kräfte ausgerechnet über demokratische Vertretungen die Möglichkeit, an politischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken. Um daher zielgenauer und effizienter gegen Rechtsextremismus in Brandenburg vorgehen zu können, sind detaillierte Informationen und vertiefte Kenntnisse über mögliche Hintergründe rechtsextremer Aktivitäten nötig.


Gegenstand dieser Studie war eine regionalwissenschaftliche Analyse der Wahlergebnisse rechtsextremer Parteien (DVU und NPD) bei den Kommunalwahlen (Kreistagswahlen) im Land Brandenburg 2008. Auf der kleinräumigen Ebene von Wahlbezirken sollten lokale Muster des Abschneidens von DVU und NPD detailliert analysiert werden. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen (Kreistagswahlen) 2008 wurden dabei zunächst ausgewählten landesplanerischen, siedlungsstrukturellen, städtebaulichen und soziostrukturellen Merkmalen gegenübergestellt, um Unterschiede und Parallelitäten zwischen regionalen Mustern des Wahlverhaltens auf der einen und beispielsweise der räumlichen Lage, des Siedlungstyp oder sozio-ökonomischer Veriablen auf der anderen Seite identifizieren. Darüber hinaus sollte ebenfalls über einen raumbezogenen Zugang das Engagement der Ministerien des Landes Brandenburg (z.B. in Form von Regional- und Städtebauförderung) sowie das zivilgesellschaftliche Engagement (insbesondere über die Kontakte und Verantwortungsbereiche des Kooperationspartners Tolerantes Brandenburg) analysiert werden. Eine vertiefte Analyse lokaler Strukturen sollte schließlich mögliche Anhaltspunkte zur Erklärung rechstextremen Wahlverhaltens auf der interkommunalen Ebene liefern.

Auf der Grundlage der erzielten Ergebnisse sollten Hinweise für eine Optimierung von bereits implementierten Präventionsmaßnahmen erarbeitet werden. Aus der Studie sollten darüberhinaus Erkenntnisse gewonnen werden, inwieweit weiter stadt- und regionalplanerische Instrumente geeignet erscheinen, rechtsextreme Wahlentscheidungen zu beeinflussen.

Kooperation: Dies Untersuchung entstand im Auftrag des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg (MIR), des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MLUV) und der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg, Sie wurde darüberhinaus unterstützt durch das Inneministerium des Landes Brandenburg (MI).

Projektbeteiligte: 

Manfred Rolfes, Katharina Mohring, Christina Uhl, Dagmar Bode und Ute Dolezal

Bearbeitungszeitraum: 

2009-2010

Arbeitsfeld:

(Un-)Sicherheiten, Risiko und Raum