Konstituierung und Entwicklung der Parteien in den neuen Bundesländern 1989/90 bis 2005

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Quelle: © Bundesarchiv, Bild 183-1990-1009-033, Ralph Hirschberger, CC-BY-SA 3.0

Der Lehrstuhl beteiligt sich an einem Verbundforschungsvorhaben unter dem Dach der „Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien“ (KGParl) zur Transformation der Parteienlandschaft in der Scharnierzeit der 1990er und beginnenden 2000er Jahre. In dieser Zeit formierten sich die Binnenstrukturen der bundesweit etablierten Parteien neu (Verlegung der Parteizentralen von Bonn nach Berlin, Gründung ostdeutscher Landesverbände, Ernennung von „Ostbeauftragten“), während zugleich eine gemeinsame parlamentarische Praxis zwischen „gelernten“ DDR-Politikern und westdeutschen Berufspolitikern gefunden werden musste. Referenzrahmen der geplanten Studien sind zum einen die Veränderung der Parteienlandschaft nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa insgesamt und zum anderen die spezifisch deutschen Ausprägungen der Systemtransformation.

Bereits in den ersten demokratischen Wahlen in den Neuen Bundesländern kristallisierte sich eine ostdeutsche Variante des bisherigen westdeutschen Parteiensystems heraus, bei der sich die PDS/LINKE als starke „Regionalpartei“ etablierte, während die strukturelle Dominanz der Volksparteien CDU und SPD tendenziell verloren ging und die FDP wie auch die Grünen nur als kleine Koalitionspartner regional politischen Einfluss auf Regierungsbildung und Opposition in den Neuen Bundesländern erlangten. In einer zweiten Phase entfaltete sich im Parteienspektrum auch das rechtsextremistische Protestpotential dynamischer als im Westen, wodurch sich die Fragmentierung des gesamtdeutschen Parteiensystems und der Ost-West-Cleavage noch verstärkten. Der zeitliche Rahmen des Forschungsvorhabens umfasst die Phase der Konstituierung und Konsolidierung der Parteien nach der Systemtransformation bis zu den Reaktionen auf die Ankündigung umfassender Sozialreformen 2005 durch die Regierung Schröder/Fischer, dessen politische Auswirkungen in den neuen Bundesländern besonders schnell sichtbar wurden. Link zum Projekt