Wichtige Erläuterung für Webredaktionen
Hinweise vom Datenschutzbeauftragten der Universität Potsdam, Dr. Marek Kneis:
Die Angabe des Verantwortlichen im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV ist erforderlich bei Webseiten, die journalistisch-redaktionell gestaltet sind. Das bedeutet, dass bei der Bearbeitung der Seite ein Mindestmaß an gedanklicher Auseinandersetzung mit den Inhalten erfolgt (nicht bei ausschließlich unbearbeiteter Weitergabe von Informationen, wie der Übernahme von Datenbanken oder der reinen Wiedergabe von Originalquellen). Es muss eine Auswahl und Strukturierung der Inhalte auf der Website dergestalt erfolgen, dass Inhalte für den Nutzer gewichtet und aufgearbeitet werden.
Die Angabe des Verantwortlichen soll den Nutzenden ermöglichen festzustellen, wer für den Inhalt des journalistisch-redaktionell gestalteten Angebots verantwortlich ist und gegebenenfalls haftbar gemacht werden kann.
Folgende Vorgaben bestehen hinsichtlich des Verantwortlichen: Der zu benennenden Person muss vom Anbieter bezogen auf die jeweilige Seite die Entscheidungsbefugnis über das Ausscheiden strafbarer Inhalte übertragen worden sein. In der Regel sind das die Redakteure der Webseite, die das zu veröffentlichende Material auswählen und bearbeiten. Die verantwortliche Person muss außerdem ihren ständigen Aufenthalt im Inland haben, die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, nicht durch Richterspruch verloren haben, unbeschränkt geschäftsfähig (mindestens 18 Jahre alt) und ebenso unbeschränkt strafrechtlich verfolgbar sein. Letzteres ist zum Beispiel nicht der Fall bei Parlamentsabgeordneten.
Beispiel
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Die zentralen Webseiten werden vom Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betreut:
Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Referatsleiterin und Sprecherin der Universität
Dr. Silke Engel
Am Neuen Palais 10
14469 Potsdam
Telefon: 0331 977-1474
Fax: 0331 977-1130
E-Mail: presseuuni-potsdampde
An den einzelnen Fakultäten, Instituten, Einrichtungen und Verwaltungsstellen der Universität Potsdam sind die für den Inhalt der Webseiten Verantwortlichen benannt.
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