Semi-Parliamentary Government

Kurzbeschreibung

Das Regierungssystem einer Demokratie (parlamentarisch, präsidentiell, gemischt) kann deren Schicksal bedeuten. Dennoch gibt es keine systematische und interdisziplinäre Theorie von Regierungssystemen. Vor allem die Frage, welches Regierungssystem unter demokratisch-egalitaristischen Prämissen wünschenswert wäre, wird kaum gestellt. Diese Frage will das Opus Magnum beantworten und stellt ein bisher vernachlässigtes System, das "semi-parlamentarische Regierungssystem (SPR)", vor. Das SPR stellt typologisch und theoretisch das "fehlende Glied" in unserem Denken über Regierungssysteme dar. Es zieht die Linie politischer Gewaltenteilung innerhalb des Parlaments - statt zwischen Exekutive und Legislative (wie im Präsidentialismus) oder zwischen zwei demokratisch legitimierten Teilen der Exekutive (wie im Semi-Präsidentialismus). In einem SPR hat das Parlament zwei durch Direktwahl legitimierte Teile, von denen nur einer das Recht besitzt, die Regierung durch ein Misstrauensvotum abzusetzen. Die Ausdifferenzierung der beiden Teile des Parlaments kann durch eine besondere Form des Zweikammerparlaments erreicht werden, aber auch durch die Differenzierung von Rechten innerhalb einer Kammer - gleichsam durch die Beschränkung des Misstrauensvotums auf einen "Ausschuss" innerhalb des Parlaments. Damit entkoppelt das SPR die politische Gewaltenteilung von der Konzentration exekutiver Macht in einer einzelnen Person. Es vermeidet deshalb die Nachteile des Präsidentialismus (institutionalisierter Personalismus und Machtkonzentration in der Exekutive), ohne die potenziellen Vorteile der Gewaltenteilung zwischen zwei gleichberechtigten "Agenten" der Wähler zu verlieren. Zu diesen Vorteilen gehört nicht zuletzt die Fähigkeit des Systems, unterschiedliche normative Konzeptionen des demokratischen Prozesses - unterschiedliche "Demokratietypen" - in eine Balance zu bringen, die in reinen parlamentarischen Systemen nicht erreichbar ist.