Von der selbstständigen Gemeinde zum Ortsteil – Anspruch und Wirklichkeit

 

In Kooperation des KWI mit der Juristischen und der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam führte das KWI am 30. November 2012 einen interdisziplinären Workshop zum Thema „Haben Ortsteile eine Zukunft?“ unter Leitung von apl. Prof. Dr. Jochen Franzke und Dr. Christiane Büchner durch.

Bekanntlich verlor im Zuge der letzten Struktur- und Gebietsreformen, die im Land Brandenburg im Jahre 2003 abgeschlossen wurden, eine Vielzahl von einst selbstständigen Gemeinden ihren Status als sich selbstverwaltende Gebietskörperschaft. Den nunmehr entstandenen Ortsteilen wurde ein modifiziertes Ortsteilrecht an die Hand gegeben. So wurde ein System abgestufter Rechte der Ortsteile eingeführt. Dabei handelt es sich um Anhörungsrechte, Vorschlags- und Antragsrechte, Entscheidungsrechte und Schutzklau-seln. Diese Rechte wurden in der 2008 in Kraft getretenen neuen Kommunalverfassung des Landes Brandenburg weiter präzisiert. Institutionell haben die neu zu bildenden Ortsteile die Wahl, ihre Interessen durch einen Ortsvorsteher oder einen Ortsbeirat vertreten zu lassen.

Der KWI-Workshop, an dem 35 Vertreter der kommunalen Praxis des Landes Brandenburg, vorwiegend Ortsteilbürgermeister und Mitglieder von Gemeindevertretungen sowie Fachwissenschaftler teilnahmen, beschäftigte sich insbesondere mit der praktischen Ausgestaltung der Kompetenzen der Ortsteile, den Möglichkeiten der Institutionen auf Ortsteilebene und mit den tatsächlichen partizipatorischen Realitäten, den kommunalen Entscheidungsprozess in der Gemeinde mitzutragen.

 

Materialien

  • Flyer
  • Vorträge