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Hauptpersonalrat/Ministerien
Hauptpersonalrat/Ministerien
Hauptpersonalrat/Ministerien

Hauptpersonalrat und Ministerien

Informationen zur Personalversammlung unter Coronabedingungen (PDF, 133 KB)

Informationen zu den Entwicklungen und Entscheidungen des MWFK zum Corona-Virus

Gesetz über Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der COVID-19-Pandemie (PDF, 135 KB)
[12.06.2020, MIK]

Anrechnung von Stunden als Arbeitszeit für Tarifbeschäftigte (PDF, 158 KB)
[MIK, 12.06.2020]

Vorlesungszeiten flexibel, Wintersemester beginnt zum 01.11.2020, Termine Bewerbungs- und Zulassungsverfahren angepasst (PDF, 44 KB)

Pressemitteilung des Tagesspiegel - Interview - mit Ministerin Manja Schüle - MWFK (PDF, 57 KB)

Ministererklärung - Bundesministerium für Arbeit und Soziales (PDF, 76 KB)

Rundschreiben MWFK: Gewährung von Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (PDF, 171 KB)

Videokonferenz aufgrund des Gesundheitsschutzes zur Beschlussfassung möglich (MIK) (PDF, 154 KB)

17.03.2020 - Informationsmail von Ministerin Dr. Manja Schüle (PDF, 59 KB)

17.03.2020 - Leitlinien der Bundesregierung zum einheitlichen Vorgehen (PDF, 66 KB)

Presseinformation

zusammengefasste Darstellung der tarif- und beamtenrechtlichen Auswirkungen verschiedener Fallkonstellationen zur Arbeitsleistung in Zshg. mit dem Corona Virus (MIK) (PDF, 289 KB)

Schreiben des Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) (PDF, 167 KB)
Muster der Einrede (PDF, 10 KB)

Rundschreiben 3/2020 - Erfordernis des Nachweises über einen ausreichenden Impschutz gegen Masern (PDF, 1 MB)

Mit Schreiben vom 22.08.2019 informiert das MWFK zu Personalrechtlichen Verfahren bei der Einstellung und bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit. (PDF, 40 KB)

Der dbb brandenburg ist größte gesellschaftliche Interessenvertretung für den öffentlichen Dienst in Brandenburg und hat an alle demokratisch legitimierten Parteien einige grundsätzliche Fragen, die die Beamtinnen und Beamten, sowie die Versorgungsempfänger, aber auch die Tarifbeschäftigten betreffen gestellt. Die Fragen und Antworten finden Sie unter diesem Link.

örtliche Personalrat des MWFK fordert Aufhebung des Kabinettsbeschlusses vom 16.04.2019 - Gutachten vom 14. Juni 2019 (PDF, 1 MB)

Anhebung der Tabellenentgelte in drei Schritten (PDF, 66 KB)

Ministerium

Für Studierende in dualen Studiengängen oder unmittelbar darauf aufbauenden Masterstudiengängen kann die Pflicht zur Versicherung in die VBL durch Arbeitsvertrag evtl. begründet werden.

Mit dem neu eingeführten § 9a TzBfG besteht ein Anspruch auf eine zeitlich begrenzte, d. h. befristete Verringerung der Arbeitszeit, die sogenannte Brückenteilzeit. Der neue Anspruch ist nicht an bestimmte Gründe gebunden (Kindererziehung, Pflege von Angehörigen o. ä.). Sie soll den Arbeitnehmern ermöglichen, die regelmäßige Arbeitszeit über einen längeren, aber dennoch befristeten Zeitraum auf ihre individuelle Lebensphase anzupassen. (PDF, 148 KB)

Die Zahl befristeter Arbeitsverträge soll beginnend mit dem Doppelhaushhalt 2019/2020 um ein Drittel reduziert werden. Das bedeutet ab 01.01.2019 sollen sachgrundlose Befristungen nicht mehr abgeschlossen werden. Einzelfälle sind künftig zu dokumentieren. (PDF, 2 MB)

Zweite Mindestlohnanpassungsverordnung (PDF, 102 KB)

Die Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft nach § 6 WisszeitVG setzt die Erbringung einer wissenschaftlichen oder künstlerischen Hilfstätigkeit voraus. Hilfstätigkeiten in der allgemeinen Verwaltung (Sekretariat, Bibliothek, IT Bereich...) sind keine wissenschaftlichen Tätigkeiten. (PDF, 102 KB)

Info des MIK (PDF, 95 KB)

Lehrverpflichtungsverordnung (PDF, 714 KB)