Workshop "Haben Ortsteile eine Zukunft?"

30. November 2012

 

Im Zuge der letzten Struktur- und Gebietsreformen, die im Land Brandenburg im Jahre 2003 abgeschlossen wurden, verlor eine Vielzahl von einst selbstständigen Gemeinden ihren Status als sich selbstverwaltende Gebietskörperschaft. Den nunmehr entstandenen Ortsteilen wurde ein modifiziertes Ortsteilrecht an die Hand gegeben.

So wurde ein System abgestufter Rechte der Ortsteile eingeführt. Dabei handelt es sich um Anhörungsrechte, Vorschlags- und Antragsrechte, Entscheidungsrechte und Schutzklauseln. Diese Rechte wurden in der 2008 in Kraft getretenen neuen Kommunalverfassung des Landes Brandenburg weiter präzisiert. Institutionell haben die neu zu bildenden Ortsteile die Wahl, ihre Interessen durch einen Ortsvorsteher oder einen Ortsbeirat vertreten zu lassen.

Der KWI-Workshop beschäftigt sich insbesondere mit der praktischen Ausgestaltung der Kompetenzen der Ortsteile, den Möglichkeiten der Institutionen auf Ortsteilebene und mit den tatsächlichen partizipatorischen Realitäten, den kommunalen Entscheidungsprozess in der Gemeinde mit zu tragen. Der Workshop soll – die bisherige Ortsteilentwicklung bilanzierend – den Meinungsaustausch zwischen Wissenschaft und kommunaler Praxis befördern und Impulse für die weitere Ausgestaltung des Ortsteilrechts im Land Brandenburg geben.

 

Programm

Begrüßung und Einführung in das Thema
Dr. Christiane Büchner, Gf. wiss. Mitarbeiterin des KWI, Universität Potsdam

Die Ortsteilebene in den bundesdeutschen Flächenländern – ein Vergleich
apl. Prof. Dr. Jochen Franzke, WiSo-Fakultät, Universität Potsdam, Vorstand des KWI

Was sagen uns die Ergebnisse der letzten Ortsteilwahlen?
Dr. Markus Seyfried, WiSo-Fakultät, Universität Potsdam

Ortsbürgermeister und -beiräte im kommunalen Entscheidungsprozess – Anspruch und Wirklichkeit
Dr. Jens Tessmann, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Projektmitarbeiter des KWI

Zusammenfassung der Ergebnisse
Dr. Christiane Büchner, apl. Prof. Dr. Jochen Franzke