Tagung "Privatisierung kommunaler Krankenhäuser – Chancen, Risiken, Alternativen"

10. Dezember 2010

 

Während die Privatisierungseuphorie in anderen Aufgabenbereichen der Kommunen mittlerweile abgeebbt ist, ist die Neigung zur Privatisierung im Bereich der Krankenhäuser nach wie vor ungebrochen. Weiterhin bildet der Krankenhausbetrieb für viele Kommunen ein erhebliches Kostenrisiko, das sie häufig nicht mehr allein zu tragen in der Lage sind. Die Privatisierung oder zumindest Kooperation mit privaten Trägern stellt sich häufig als einziger Ausweg dar. Dabei ist die Privatisierung ein juristisch anspruchsvoller Vorgang, der einer guten Beratung und Vorbereitung bedarf. Vor diesem Hintergrund wendet sich die Veranstaltung an Entscheider in den Kommunen der Region Berlin/Brandenburg, aber auch an die Vertreter der ggf. betroffenen Arbeitnehmer. Ihnen sollen Chancen, aber auch Risiken von Krankenhausprivatisierungen plastisch dargestellt werden. Abgerundet wird das thematische Spektrum durch die Darstellung von öffentlich-rechtlich möglichen Handlungsalternativen, etwa die Schaffung von ÖPPs. Es konnten hochkarätige Referenten gewonnen werden, die einschlägige praktische Erfahrungen mit Privatisierungs- oder Kooperationsprozessen besitzen. Wegen des starken Bezugs der Thematik zum Steuerrecht wird die Veranstaltung diesmal in Kooperation mit dem Potsdamer Steuerforum e.V. ausgerichtet.

Begrüßung
Prof. Dr. Dieter Wagner, Vizepräsident der Universität Potsdam, Vorstand des KWI

Einführung in das Thema
Prof. Dr. Andreas Musil, Vorstand des KWI

Rechtliche Rahmenbedingungen kommunaler Krankenhäuser
RA Thomas Köhler, Eschborn

Personalrechtliche Herausforderungen der Privatisierung
RA Sebastian Fedder, Hannover

Alternativen zu einer Vollprivatisierung kommunaler Krankenhäuser
PD Dr. Thorsten Siegel, Speyer