Tagung "Mediation in der Bauleitplanung"

8. Oktober 2010

Mediation ist - schlagwortartig verkürzt - ein strukturiertes Verfahren zur interessengerechten, konsensualen Bereinigung von Konflikten mit Unterstützung eines neutralen Dritten. Das vor allem in den USA vorangetriebene Modell alternativer Konfliktbearbeitung wird seit geraumer Zeit durch den deutschen Gesetzgeber gefördert und durch europarechtliche Impulse stimuliert. Inzwischen erfreut sich die Mediation auch im deutschen Verwaltungsrecht zunehmender Beliebtheit. Ein wichtiges Einsatzfeld ist die Bauleitplanung. Dort kann die Mediation sowohl in Planaufstellungsverfahren als auch in Normenkontrollverfahren die Lösung von Konflikten erleichtern, Entscheidungsprozesse beschleunigen und zugleich die Verwaltung entlasten. Die KWI-Tagung greift die aktuelle Entwicklung der Mediation in der Bauleitplanung auf. Ihre Referenten sind allesamt intime Sachkenner der Materie. Sie präsentieren die Möglichkeiten und Grenzen der Konfliktmittlung in den besonders brisanten Bereichen der Planaufstellung und der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle. In beiden Segmenten ist mediatives Konfliktmanagement ein Zukunftsmodell, das bislang noch zu wenig genutzt wird, aber im Trend liegt. Denn nach der bundesverfassungsgerichtlichen Spruchpraxis sind einvernehmliche Konfliktlösungen auch in einem Rechtsstaat gegenüber richterlicher Streitentscheidung grundsätzlich vorzugswürdig. Dementsprechend wird die Modernisierungsstrategie „Mediation“ künftig der Bauleitplanung immer mehr ihren Stempel aufdrücken und von der Baurechtspraxis fundierte Kenntnisse und Fertigkeiten in der kooperativ-konsensualen Konfliktbearbeitung einfordern.

Begrüßung
Prof. Dr. Hartmut Bauer, Universität Potsdam, Vorstand des KWI

Ziele, Grundsätze und Verfahren mediativer Konfliktbearbeitung in der Verwaltungspraxis
Prof. Dr. Roland Fritz, Präsident des VG Frankfurt/Main

Mediation in Planaufstellungsverfahren
Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis, Humboldt-Universität zu Berlin

Mediation in Normenkontrollverfahren
Prof. Dr. Karsten-Michael Ortloff, Mediator, Vorsitzender Richter am VG und Gerichtsmediator i. R., Berlin