Gespiegelte Fassung der elektronischen Zeitschrift auf dem Publikationsserver der Universität Potsdam, Stand: 8. Juni 2010


 

Heft 1 / 2001

Friederike Brinkmeier:

Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2000 - Teil I

 

Lei Zhou:

Die Rahmenkonvention des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten
 

Judith Schmidt / Norman Weiß / Björn Dietzel:

Mitgliedstaaten des Europarates: Ungarn

 
Menschenrechtsausschuß / Human Rights Committee:

Mitteilung Rogl ./. Deutschland

 

Editorial

Das neue Jahr bringt erneut eine Veränderung der Umschlagseiten mit sich, die dem – nun wohl abgeschlossenen – Prozeß der Herausbildung einer "Corportate Identity" der Universität Potsdam geschuldet ist. Wir bitten unsere Leser um Nachsicht für die zu beobachtende Kurzatmigkeit; meinen aber, daß das neue Gesicht auch zu unseren Veröffentlichungen paßt.

Zu Beginn des Jahres informieren wir traditionellerweise über die Tätigkeit des Menschenrechtsausschusses nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte im zurückliegenden Jahr. Der erste Teil des Berichts ist der Behandlung der Staatenberichte gewidmet; im nächsten Heft wird es um die Individualbeschwerden gehen.

Ein Beitrag ist der Verfolgung der Falun Gong-Bewegung in der Volksrepublik China gewidmet. Lei Zhou beschreibt die Beschichte dieser Bewegung und schildert erschreckende Beispiele für die systematische Verfolgung durch die staatlichen Stellen. Ihre Analyse ergibt, daß sich der Staat damit in Widerspruch zur eigenen Verfassung stellt. Umso wichtiger bleibt, daß die Staatengemeinschaft von China die Beachtung menschenrechtlicher Mindeststandards einfordert.

Unsere Reihe, die die Mitgliedstaaten des Europarates vorstellt, wird mit einem Artikel über Ungarn fortgeführt. In der letzten Folge ging es um Italien. Ungarn ist nach Polen und der Tschechischen Republik der dritte Staat aus Mittel- und Osteuropa, der proträtiert wird.

Unseren traditionellen Rubriken treten auch dieses Mal Tagungsberichte zur Seite. Der erste Tagungsbericht informiert über die Veranstaltung "Rassische Diskriminierung – Erscheinungsformen und Bekämpfungsmöglichkeiten", der zweite über die Tagung "Flüchtlinge —Menschenrechte — Staatsangehörigkeit: Menschenrechte und Migration". Beide Konferenzen wurden in Potsdam durchgeführt; die zweite veranstaltete das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam gemeinsam mit dem Forschungszentrum für internationales und europäisches Ausländer- und Asylrecht (Konstanz).

Schließlich besprechen wir die Bücher "Jahrbuch Menschenrechte 2001", "Heute vor 10 Jahren – Leipzig auf dem Weg zur friedlichen Revolution", die zweite Auflage von "The Practice of the International Criminal Tribunals for the Former Yugoslavia and Rwanda" und eine Dokumentation über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien. Weitere Neuerscheinungen werden in den Literaturhinweisen vorgestellt.

Aufgrund geänderter Bestimmungen sind wir neuerdings verpflichtet, für die von uns hergestellten und vertriebenen Druckerzeugnisse Mehrwertsteuer zu vereinnahmen. Der Abonnementspreis, der mit Heft 2/2001 in Rechnung gestellt werden wird, erhöht sich daher und aufgrund weiter gestiegener Herstellungskosten auf nunmehr 25.-DM DM pro Jahr. Da aber der Umfang des MenschenRechtsMagazins auch im letzten Jahr weiter zugenommen hat, halten wir dies für vertretbar.

Für unsere Abonnenten liegt ein Gesamtinhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2000 bei.

Wie immer freuen wir uns über Anregungen und Kritik und wünschen eine interessante Lektüre.

 


Norman Weiß