Zu Beginn des Jahres informieren wir über die Tätigkeit des Menschenrechtsausschusses nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte im vergangenen Jahr. Der erste Teil des Berichts ist der Behandlung der Staatenberichte gewidmet; im nächsten Heft wird es um die Individualbeschwerden gehen.

Bekanntlich ist es eine vorrangige Zielsetzung des MenschenRechtsMagazins, deutschen Rechtsanwendern die Bedeutung des internationalen Menschenrechtsschutzes näher zu bringen. Zu diesem Zweck stellen wir sämtliche Individualbeschwerdeverfahren vor, mit denen der internationale Menschenrechtsschutz den nationalen Grundrechtsschutz ergänzt. Unsere Beitragsreihe "Individualrechtsschutz unter den verschiedenen UN-Mechanismen" wird in dieser Ausgabe mit einer Erörterung des "Beschwerdemechanismus im Rahmen der UNESCO" fortgesetzt. Das "Stichwort" UNESCO liefert die notwendigen Basisinformationen.

Fortgesetzt wird auch die Reihe mit Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg gegen Deutschland. In dieser Folge geht es um die Überschreitung der Haftdauer zur Identitätsfeststellung. Die Urteile werden in umgekehrter chronologischer Reihenfolge vorgestellt und in die Rechtsprechung des Gerichtshofs eingeordnet. Soweit damit vorherige Fälle überholt sind, werden diese nur noch im Wege der Verweisung behandelt und nicht eigens aufgearbeitet.

Gerne haben wir das Angebot von Herrn Rechtsanwalt Pieper aus Münster angenommen, eine von ihm erstellte Synopse abzudrucken, die den einzelnen Grundrechten des Grundgesetzes die entsprechenden Vorschriften der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie des Europäischen Gemeinschaftsrechts und die hierzu ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofs zuordnet.