Bekanntmachung Nextbike-Urabstimmung 2023

Update: Am 29. Mai wurden die Abstimmungsfragen konkretisiert und um weitere Hintergrundinformationen ergänzt. Die neuen Abstimmungsdetails lauten:

Kontext zur Abstimmung

Die Kooperation mit dem Fahrradverleihsystem Nextbike besteht mit der Studierendenschaft der Uni Potsdam bereits seit über 10 Jahren und wurde über die Jahre stets ausgeweitet. Mit dieser Kooperation kann die Studierendenschaft einen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten und Anreize für einen gesunden Lebensstil bieten. Bezahlt wird diese Kooperation aus Mitteln der Studierendenschaftsbeiträge, die jede*r Studierende jedes Semester mit 0,50 € entrichtet. Jede*r Studierende der Uni Potsdam hat (nach einer einmaligen Registrierung mit der Uni-Mail) die Möglichkeit, zu jeder Tageszeit ein Fahrrad an einer Station auszuleihen und dies bis zu 180 Freiminuten kostenlos in Potsdam zu nutzen. Dabei kann diese Zeit entweder am Stück genutzt oder aufgeteilt werden. In Berlin können bis zu 30 Freiminuten am Stück kostenlos in Anspruch genommen werden. Diese 30 Minuten je Ausleihe können beliebig oft am Tag wiederholt werden. Damit für die*den einzelnen Studierende*n keine Kosten entstehen, muss nach 30 Minuten nur immer wieder die Ausleihe beendet und eine neue Ausleihe gestartet werden.

Nextbike möchte unsere Vertragskonditionen aufgrund von "wirtschaftlichen Zwängen" (Inflation, steigende Materialpreise, Lohnkosten) anpassen. Wir hatten bisher - durch unsere Vertragstreue - das Privileg, im deutschlandweiten Vergleich zu anderen studentischen Kooperationen vergleichsweise günstige Konditionen zu haben. Das neue Angebot von Nextbike schlägt uns nun einen Preis von 1,30 € je Studierende*r im Semester vor (zzgl. Mwst). Dieses Angebot wurde für eine Vertragslaufzeit von 2 Jahren unterbreitet und steht im Nachfolgenden zur Abstimmung. Wenn sich hierbei eine Mehrheit gegen das Angebot entscheidet, wird es keine Kooperation mit Nextbike mehr geben und bei einer Nutzung müsste der normale Tarif für eine Fahrradausleihe bezahlt werden, der bei 1 €/15 min und maximal 15 €/24 h pro Ausleihe (Stand: Mai 2023) liegt.

Vertragsbedingungen des neu vorgelegten Angebots

CAMPUSbike Potsdam ab Wintersemester 2023/2024 bis Wintersemester 2025/2026:

Preis = 1,30 € netto je Semester pro Studierenden (gleichbleibend für 4 Semester) [NEU]
Laufzeit = 2 Jahre/4 Semester ab Wintersemester 2023/2024
Vergünstigungen für ein Rad
- Potsdam = 180 Freiminuten am Tag, danach 1 € je h, Tagespreis = 8 €
- Berlin = 30 Freiminuten je Fahrt, danach 1 €/15min, Tagespreis = 15 € [NEU]

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Im Auftrag des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) findet eine Urabstimmung unter allen Studierenden der Universität Potsdam zur Kooperation mit Nextbike statt.

Mit dieser Abstimmung entscheiden alle Studierenden, ob die Kooperation mit dem Fahrradleihsystem Nextbike im Falle einer Preiserhöhung weiter fortgeführt und mit Semestergeldern finanziert wird.

Informationen zu den Abstimmungsinhalten stehen unter II. Abstimmungsdetails. Vor der Abstimmung findet eine Vollversammlung statt, auf der die Abstimmung besprochen werden kann. Die Abstimmung wird vom Studentischen Wahlausschuss (StWA) durchgeführt. Wenn nicht anders angegeben, ist der StWA ausschließlich via E-Mail an stwaulists.astauppde von einer E-Mail-Adresse der Universität Potsdam aus zu erreichen. Aktuelle Informationen stehen auf der Website des StWA.

I. Zentrale Termine

Änderungen am Abstimmungstext: bis zum 29. Mai 2023 (II. Abstimmungsdetails beachten)
Einladung zur Vollversammlung folgt.
Abstimmungszeitraum: 13. bis 15. Juni 2023, jeweils von 9:00 bis 16:00 Uhr (Zeitgleich mit den Hochschulwahlen)
Abstimmung per Brief: Beantragung bei der Wahlgeschäftsstelle bis zum 8. Juni 2023 erforderlich. Siehe Abschnitt IV. Abstimmung per Brief.

II. Abstimmungsdetails

Die Universität Potsdam hat eine durch Semesterbeiträge finanzierte Kooperation mit dem Leihfahrradanbieter Nextbike, durch die alle Studierenden diese Fahrräder für drei Stunden am Tag kostenlos ausleihen können. Der Kooperationspartner Nextbike kündigte eine Preiserhöhung an, ein konkretes Angebot vom Anbieter liegt noch nicht vor. Mit der Abstimmung entscheiden die Studierenden der Universität Potsdam, ob diese Kooperation mit dem Fahrradleihsystem Nextbike im Falle einer Preissteigerung weiterhin mit Semesterbeiträgen finanziert werden soll.

Die Abstimmungsfragen sowie Hintergrundinformationen zu Wahl lauten:

Kontext zur Abstimmung

CAMPUSbike Potsdam ab Wintersemester 2023/2024 bis Wintersemester 2025/2026:

Preis = 1,30 € netto je Semester pro Studierenden (gleichbleibend für 4 Semester) [NEU]
Laufzeit = 2 Jahre/4 Semester ab Wintersemester 2023/2024
Vergünstigungen für ein Rad
- Potsdam = 180 Freiminuten am Tag, danach 1 € je h, Tagespreis = 8 €
- Berlin = 30 Freiminuten je Fahrt, danach 1 €/15min, Tagespreis = 15 € [NEU]

Ausleihen von 4 Rädern gleichzeitig (Vergünstigungen nur für 1 Rad)

Frage 1
Soll die Studierendenschaft das Angebot von 1,30€ zzgl Mwst. je Semester pro Studierende*r für die nächsten 2 Jahre ab WiSe 2023/24 annehmen?
(Ja/Nein)

Frage 2
Soll es weiterhin eine Kooperation mit Nextbike geben, aber nicht zu diesen Konditionen?
(Ja/Nein)

Die Urabstimmung wird auf Antrag von Sven Götzmann (sgoetzmannuastauppde) durchgeführt und wurde am 16.05.2023 durch den AStA beschlossen.
Änderungsvorschläge können nach § 25 (4) der Satzung der Studierendenschaft (SdS) bis zum 29. Mai 2023 beim Studentischen Wahlausschuss eingereicht werden.

III. Wahllokale & Stimmberechtigung
Die Stimmberechtigten können in folgenden Wahllokalen abstimmen:

Juristische Fakultät, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Digital Engineering Fakultät: Campus Griebnitzsee, Haus 6, Foyer
Humanwissenschaftliche Fakultät, Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät: Campus Golm, Haus 18 (IKMZ)
Philosophische Fakultät, zentrales Briefwahllokal: Campus Am Neuen Palais, Haus 8, Foyer unter Auditorium Maximum

Zudem besteht gemäß § 18 der Rahmenwahlordnung der Studierendenschaft (RWO) die Möglichkeit zur Abstimmung per Brief. Weitere Informationen dazu in Abschnitt IV. Abstimmung per Brief.
Stimmberechtigt sind alle immatrikulierten Studierenden der Universität Potsdam nach § 24 (1) SdS. Stimmberechtigte dürfen nur abstimmen, wenn sie im Stimmberechtigtenverzeichnis geführt werden. Als Stimmberechtigtenverzeichnis gilt nach § 13 (1) der RWO das Immatrikulationsverzeichnis der Universität.
Der eigene Eintrag im Stimmberechtigtenverzeichnis kann bis zum 29. Mai 2023 per E-Mail an den StWA angefragt werden (Hinweise auf der StWA-Website beachten). Einwendungen gegen das Stimmberechtigtenverzeichnis können formlos gegenüber dem StWA bis zum 29. Mai 2023 abgegeben werden. Die Zuordnung der Studierenden zu einer Fakultät richtet sich nach dem ersten Studienfach. Studierende, die Mitglieder mehrerer Fakultäten sind, können Erklärungen, in welcher Fakultät sie von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen wollen, formlos gegenüber dem StWA bis zum 29. Mai 2023 abgeben. Fehlt eine solche Erklärung, gilt die Festlegung im Stimmberechtigtenverzeichnis.

IV. Abstimmung per Brief
Alle Stimmberechtigten können Anträge auf Abstimmung per Brief stellen. Dieser Antrag kann gemäß § 18 (1) RWO bis zum 8. Juni 2023 ausschließlich über das Online-Formular der Wahlgeschäftsstelle eingereicht werden. Mit dem Online-Formular wird die Abstimmung per Brief für die Urabstimmung sowie gleichzeitig die Briefwahl für die Wahlen zum Studierendenparlament sowie für die Ämter- und Gremienwahlen beantragt. Die Beantragung muss für alle Wahlen und die Abstimmung nur insgesamt einmal erfolgen. Das Formular sowie weitere Informationen dazu finden sich unter https://www.uni-potsdam.de/de/stwa/briefwahl. Nach Ablauf der Frist sind die Beantragung und Übergabe nur vor Ort im Wahllokal möglich.

Der Briefumschlag mit den ausgefüllten Stimmunterlagen muss bis zum Ende der Wahlzeit, spätestens am 15. Juni 2023, 16:00 Uhr, bei der Wahlgeschäftsstelle (Kanzlerbüro) eingehen oder in einem der Wahllokale abgegeben werden. Umschläge können auch beim Studentischen Wahlausschuss (Campus „Griebnitzsee“, Haus 1, Postfach des StWA) abgegeben werden. Verspätet eingegangene Briefe werden nicht berücksichtigt.

V. Abstimmungsergebnis
Das Abstimmungsergebnis und die Niederschrift der Abstimmung werden zeitnah nach Auszählung der Stimmen über die student-list und auf der Internetseite des StWA bekannt gegeben. Nach § 21 (1) der RWO kann bis zum siebten Tag um 15:00 nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses Einspruch beim StWA erhoben werden.

VI. Rechtliche Grundlagen
Die Urabstimmung findet gemäß der Satzung der Studierendenschaft der Universität Potsdam vom 13.07.2005 in der Fassung vom 07.11.2017 (AmBek UP Nr. 12/2018) und der Rahmenwahlordnung der Studierendenschaft der Universität Potsdam vom 06.12.2005 in der Fassung vom 06.02.2018 (AmBek UP Nr. 01/2019) statt.

Potsdam, den 22. Mai 2023
Der Studentische Wahlausschuss