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From International to Transnational Human Rights Lawmaking? The Development of the UN Human Rights Treaty Body System

Das Postdoc-Projekt konzentriert sich auf die Menschenrechts-Vertragsorgane der Vereinten Nationen (UN) und interessiert sich dafür, ob sich ihre Interpretationen der Menschenrechtsnormen von internationalen hin zu mehr transnationalen Formen der Gesetzgebung verändert haben. Unter Gesetzgebung wird ein komplexer Prozess der Entscheidungsfindung verstanden, auf den andere Akteure als die formal als Gesetzgeber anerkannten Akteure einwirken können.

 

Das Projekt geht von der Beobachtung aus, dass zivilgesellschaftliche Akteure und Mitglieder von Vertragsorganen Koalitionen für die internationale Menschenrechtsgesetzgebung bilden. Diese “transnational lawmaking coalitions“ wurden nicht von Staaten geplant, als diese die Überwachung und Interpretation des Menschenrechts an Expertenausschüsse delegierten. Dementsprechend haben die Vertragsstaaten Reformen der Arbeitsmethoden in den Vertragsorganen gefordert. Diese Beobachtung wirft weitergehende Fragen zu Art und möglichen Änderungen globalen Regierens auf. Ist die Gesetzgebung in internationalen Organisationen ein Prozess, der traditionell durch staatliche Souveränität geschützt wird und sich für transnationale Akteure öffnet? Bedeutet das, dass sich das internationale Menschenrechtsrecht zu einem transnationalen Recht entwickelt hat und unter welchen Bedingungen und unter welchen Motiven sich unabhängige Experten und zivilgesellschaftliche Akteure zusammenschließen, um gesetzliche Standards zu setzen? Und wie reagieren diese Institutionen, wenn sie mit Kritik an ihren Verfahren konfrontiert werden?