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Projekt Barrierefreiheit

Normative Grundlagen

 

Am 03.05.2008 trat das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der UN in Kraft, welches auch von Deutschland ratifiziert wurde. Das Dokument bildet die verbindliche normative Grundlage für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft. Dabei wird nicht die zwangsweise Anpassung oder Integration der Betroffenen, sondern das Ermöglichen einer selbstständigen und voll wirksamen Teilhabe, die Inklusion angestrebt. Deren Durchsetzung ist maßgeblich für den Respekt und die Akzeptanz der Unterschiede von Menschen in unserer Demokratie.


Zu den Menschen mit Behinderungen zählen solche, die „[…] langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die […] ihre volle und wirksame Teilhabe gleichberechtigt mit anderen an der Gesellschaft behindern können. […]“1. Das heißt vor allem, dass die Würde, welche den Leitgedanken unserer Grundrechte darstellt, jedem zusteht.

Die UN Behindertenrechtskonvention bietet demnach deutliche Auslegungsmaximen für die in Deutschland  garantierten Grundrechte. Deutlich wird dies durch die Verpflichtung Deutschlands Gesetze zur Umsetzung der genannten Ansätze unter Ausschöpfung der verfügbaren Mittel zu erlassen, was aus der Unterzeichnung der UN-Konvention hervorgeht.2


Im Besonderen seien hier die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs.1 GG und der Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 genannt. Im Sinne des Inklusionsgedankens heißt dies, dass die Autonomie zur freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit, zur Teilhabe am öffentlichen Leben sowie an Bildung, Menschen mit Behinderung in gleichem Maß zugänglich zu machen ist, wie bei anderen die in den Schutzbereich der Grundrechte fallen. Unter einer Barriere sollen hier alle Faktoren verstanden werden, die sich hemmend auf die voll wirksame und gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft auswirken. Solche Barrieren im öffentlichen Bereich, wie der Universität, stellen einen Eingriff in besagte Grundrechte dar. Gegenmaßnahmen, die die Einrichtungen barrierefrei gestalten, dienen somit einem legitimen Zweck im Sinne unseres Grundgesetzes.

Nach besagter UN Konvention gilt zudem, wie oben erwähnt, erst die Ausschöpfung der vorhandenen Mittel als verhältnismäßig.
Wichtig ist dabei, Menschen mit Behinderungen in ihrer Individualität anzuerkennen und eben nicht pauschal zu kategorisieren. Dies stellt eine große Herausforderung für die Barrierefreiheit im weiten Sinne und in diesem Projekt insbesondere im baulichen Bereich dar, denn konkrete Normen, wie Sie etwa in der DIN 18040-1 festgelegt wurden, schreiben eher pauschale Werte vor.

Im Zuge des Projektes Barrierefreiheit galt es daher, die Norm mit den individuellen Bedürfnissen der betroffenen Menschen abzugleichen und zu allgemeineren oder besser zu notwendigen Aussagen über die Barrierefreiheit an der Universität Potsdam zu kommen.
Zur Orientierung für die Normgebung dienen vor allem die Normen aus DIN 18040-1 über die Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher Gebäude. Die Universität Potsdam ist als landesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts, nach dem Brandenburgischen Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, zur Umsetzung dieser verpflichtet.3

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1     Beauftragter der Bundesregierung für die Belange Behinderter Menschen

       (Hrsg.) (2010): UN-Behindertenrechtskonvention, in:

www.behindertenbeauftragter.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Broschuere_UNKonvention_KK.pdf, S. 12 (letzter Zugriff: 15.01.2012)
   
2      Vgl. Ebenda, S. 15 f.


3      Vgl. BRAVORS (2003): Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen im Land Brandenburg, in:
          www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php, (letzter Zugriff: 16.01.2012)

Kontakt

Universität Potsdam

Projekt Barrierefreiheit
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Karl-Liebknecht-Straße 24-25
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14476 Potsdam OT Golm
Tel.: 0331/ 977-2434
E-Mail: projekt-barrierefreiheit@uni-potsdam.de

 

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