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Mechanismen zur Verhütung von Folter

(6./7. Oktober 2010)

Am 6. und 7. Oktober 2010 veranstaltete der Verein der Freunde und Förderer des Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam einen Workshop „Mechanismen zur Folterverhütung im Vergleich“, der durch Zuwendungen des Bundesministeriums der Justiz sowie dem Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg finanziert wurde.

Im Rahmen des Workshops wurden die bestehenden internationalen und nationalen Mechanismen zum Schutz vor Folter miteinander verglichen. Bestehende Problemlagen bei der Folterbekämpfung wurden aufgezeigt und mögliche Lösungsansätze diskutiert. Dabei stellten sich vor allem im Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen die Fragen, welche Voraussetzungen die nationalen Präventionsmechanismen erfüllen müssen, um ihre Aufgabe wirksam wahrnehmen zu können, und wie die Zusammenarbeit von nationalen und internationalen Gremien optimal ausgestaltet sein soll.

Den Auftakt der Veranstaltung bildete ein Vortrag von PD Dr. Ralf Alleweldt, der einen Überblick über die internationalen (CAT, Zivilpakt), europäischen (EMRK, Europäische Antifolterkonvention) und nationalen Mechanismen (Grundrechtsschutz) zum Schutz vor Folter gab.

Daran hat sich ein Referat angeschlossen von Dr. Roland Bank über Probleme, die den Antifolterausschuss der Vereinten Nationen (CAT) und die Unterkommission zur Verhütung vor Folter (SPT) beschäftigen.

Zudem beschäftigte sich PD Dr. Wolfgang Heinz in einem Referat zur europäischen Ebene mit den Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Mandats des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT).

Überdies gewährte Prof. Dr. Manfred Nowak gab einen Einblick in seine Tätigkeit als Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter.

Schließlich berichteten Marco Mona (Schweiz), Klaus Lange-Lehngut (Bundesstelle Deutschland) und Prof. Dr. Hansjörg Geiger (Länderkommission Deutschland) als Mitglieder der jeweiligen nationalen Präventionsmechanismen davon, wie in den betreffenden Staaten die Verpflichtungen aus dem FP-CAT umgesetzt worden sind, welche Probleme sich bei der Arbeit auf nationaler Ebene stellen und wie sich die Zusammenarbeit der Gremien mit SPT gestaltet bzw. gestalten soll.