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Band 19

Wibke Dörre:

Der Beschwerdegegenstand der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

 

Die Arbeit untersucht prozessuale Fragen des Verfahrens der Europäischen Menschenrechtskonvention unter dem Gesichtspunkt der Streitgegenstandslehre. Eine einheitliche internationale Prozessrechtslehre kennt das Völkerrecht und das Konventionsrecht nicht, da die Organisation der Spruchkörper der EMRK und die unterschiedlichen, rechtlichen Hintergründe der Mitgliedstaaten der Entwicklung eines systematischen Prozessrechts entgegenstanden. Anhand der innerstaatlichen Streitgegenstandslehre und auf der Grundlage einer Analyse der Funktion des Konventionsverfahrens sowie seiner Verfahrensgrundsätze wird eine Definiton des Beschwerdegegenstandsbegriffs festgelegt. Mittels dieser Definition werden die verfahrensrechtlichen Fragen des Konventionsverfahrens, die Zuständigkeit der Konventionsorgane: ratione temporis, ratione materiae, ratione loci und ratione personae und die Zulässigkeitskriterien wie mangelnde Rechtshängigkeit, mangelnde Rechtskraft, Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges und die Einhaltung der Beschwerdefrist untersucht und strukturiert.

 

Inhaltverzeichnis:

Seite 1

Seite 2

Seite 3

Seite 4

Seite 5

 

Berlin: BVW · BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG, 2004
ISBN: 3-8305-0582-5