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Band 3

Studien zur Grund- und Menschenrechten

Band 3

Bianca Hofmann

Grundlagen und Auswirkungen des völkerrechtlichen Refoulement-Verbots

Inhaltsverzeichnis

 

A. Das Prinzip des Non-refoulement
 

I.     Historische Entwicklung
II.    Beschränkung des Rückweisungsrechts
III.   Abgrenzung zum Anspruch auf Asyl

 
B. Verankerung des Refoulement-Verbots im Völkerrecht
 

I. Völkervertragsrecht    

 
 
 

1. Flüchtlingskonventionen
2. Menschenrechtskonventionen 
3. Auslieferungsverträge
4. Genfer Konvention zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten

 
 
 

II.   Völkergewohnheitsrecht   

 
 
 

1. Allgemeines
2. Ausbildung von Rechtsüberzeugung
3. Völkergewohnheitsrechtliche Geltung des Refoulement-Verbots?

 
 
C. Die Drittstaatenregelung
 

I. Hintergrund
II. Mögliche Unvereinbarkeiten mit dem Refoulement-Verbot   

 
 
 

1. Zurückweisung an der Grenze
2. Verfahrensrechtliche Ausgestaltung
3. Anforderungen an die Sicherheit eines Drittstaates
4. Fehlende einheitliche Verfahrensweisen
5. Kettenabschiebung

 
 
 

III.  Ergebnis

 
D. Umsetzung des Refoulement-Verbots in der Bundesrepublik Deutschland  
 

I. Grundsätzliche ausländerrechtliche Regelungen
II. Einzelfragen

 
 
 

1. Drittstaatenregelung
2. Flughafenregelung
3. Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen

 
 
E. Vergleichende Bewertung
 

I.    Geltung und Wirkung des Refoulment-Verbots
II.   Bedeutung des Refoulement-Verbots als Recht des einzelnen

Geleitwort

Diese Studie ist im Rahmen des völker- und europarechtlichen Seminars im Sommersemester 1999 an der Universität Potsdam als Referat gehalten worden.

Sie stellt die völkerrechtlichen Rechtsquellen des Refoulement-Verbots zusammen, untersucht und vergleicht ihre Schutzbereiche und die zulässigen Ausnahmen. Die Autorin diskutiert auch seine völkergewohnheitsrechtliche Verankerung.

Anhand der Neuregelung des deutschen Asylrechts macht sie diese Überlegungen für die Frage nach der Wirksamkeit und den Grenzen des Refoulement-Verbots fruchtbar.

Potsdam, im Oktober 1999

Norman Weiß

 

ISSN 1435-9154

49 Seiten

 

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