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Das Amt als Verwaltungsinstitution

Zur rechtlichen Determiniertheit, demokratischen Legitimation und Effizienz der Aufgabenerfüllung durch das Amt

Im Sommersemester 2012 führte das KWI gemeinsam mit dem Fellow des KWI, Prof. Dr. I. Gebhardt, ein Lehrforschungsprojekt (LFP) mit Studierenden des Masterstudienganges „Politikwissenschaft“ und des Masterstudienganges „Verwaltungswissenschaften“ zum o. g. Thema durch. An dem Seminar nahmen 11 Studierende teil.

In diesem LFP wurde mit Akteuren der kommunalen Ebene des Landes Brandenburg zusammengearbeitet. So führten die Studierenden in 20 Ämtern empirische Erhebungen und vertiefende Experteninterviews zur Rolle, den Aufgaben, den Problemen und den Perspektiven des Amtes als Verwaltungsinstitution im Land Brandenburg durch.

Bekanntlich hat das Land Brandenburg wie auch andere Bundesländer in den kommenden Jahren einen dramatischen Bevölkerungsrückgang und zugleich eine zunehmende Überalterung der Bevölkerung zu bewältigen. Damit werden spürbare Einschnitte in den öffentlichen Haushalten verbunden sein. Das wirft wiederum Fragen gerade einer optimalen Gestaltung der kommunalen Aufgabenerfüllung auf. Darin eingeschlossen sind auch Fragen der Effizienz der gemeindlichen Verwaltungsinstitutionen Amt.

Bildeten die Ämter im Land Brandenburg in den ersten zwei Jahrzehnten ein solides Fundament für die Entwicklung kommunaler Selbstverwaltung, so wurden im Laufe der Jahre auch deren Grenzen und Defizite sichtbar. Zunehmend mehr wurde nicht nur die Vorbereitung und der Vollzug von Entscheidungen der gewählten kommunalen Vertretung der Gemeinden durch das Amt realisiert, sondern auch die Entscheidungskompetenz über bestimmte Selbstverwaltungsaufgaben selbst auf das Amt übertragen, wobei das Amt keine direkt gewählte Vertretung hat. Das Amt wird vom Amtsausschuss kontrolliert, der sich aus den ehrenamtlichen Bürgermeistern und – je nach Größe der amtsangehörigen Gemeinden – aus weiteren Gemeindevertretern zusammensetzt.

Im Mittelpunkt des Seminars standen auf der Basis interdisziplinärer und auch empirisch gestützter Untersuchungen 1.) Fragen nach der Leistungsfähigkeit der Ämter und 2.) Fragen nach den Entscheidungsprozessen und der demokratischen Legitimation in ausgewählten Ämtern. Thematisiert wurden auch mögliche Optionen für ein effektives Ämtermodell.

 

Materialien

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