Tagung "Die Stadtverordnetenversammlung von Potsdam im Wandel der Zeit"

16. Oktober 2009

In Kooperation mit der Landeshauptstadt Potsdam

Die Tagungsergebnisse sind als KWI-Schriften 5 erschienen.

Die Einführung der Städteordnung im November 1808 wird den preußischen Reformern unter Stein und Hardenberg als wichtiger Schritt zur städtischen Selbstverwaltung und zur Demokratisierung zugerechnet. Die Bedeutung der Städteordnung ist in der Wissenschaft und Praxis unbestritten. Sie gilt als die erste Konstituierung des modernen Gemeindeverfassungsrechts mit der Schaffung der Institution Stadtverordnetenversammlung – und darüber hinaus als Symbol der preußischen Reformzeit. Mit der Einführung des freien Mandats der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung trug sie die Merkmale des ersten modernen „Parlaments“, das in Deutschland das Licht erblickte. Die Stadtverordnetenversammlung als zentrales Organ der städtischen Selbstverwaltung war Träger der kommunalen Rechtsetzung und Verwaltung und wählte die besoldeten und unbesoldeten Mitglieder des Magistrats als ein von der Stadtverordnetenversammlung abhängiges Vollzugsorgan. Die Stein’sche Städteordnung gewährte der Stadtverordnetenversammlung ein hohes Maß an Autonomie, insbesondere Budget- und Steuerbewilligungsrecht, ohne an staatliche Gesetzesnormen gebunden zu sein. Auch in Potsdam wurde im Zuge der preußischen Reformen am 12. und 13. März 1809 erstmals eine Stadtverordnetenversammlung gewählt, die sich am 20. März konstituierte. Dieses 200jährige Jubiläum ist für Wissenschaftler und Experten aus Politik und Verwaltung Anlass, verfassungsrechtliche Grundlagen, Entscheidungskompetenzen, Aufgaben und Strategien der Stadtverordnetenversammlung im Wandel der Zeit zu diskutieren. Thematisiert werden heutige Anforderungen an das durch den Bürger übertragene Mandat im Spannungsverhältnis zur hauptamtlichen Verwaltung/Verwaltungsspitze.

Begrüßung und Einführung in das Thema der Tagung
Prof. Dr. Andreas Musil, Universität Potsdam
Jann Jakobs, Oberbürgermeister der Stadt Potsdam

„Einer wirksamern Theilnahme der Bürgerschaft ...“ – Partizipationskonzepte zu Beginn des 19. Jahrhunderts
Prof. Dr. Pascale Cancik, Universität Osnabrück

Modelle städtischer Herrschaft im 20. Jahrhundert
Apl. Prof. Dr. Jochen Franzke, Universität Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung im Wandel der Zeit – bürgernahes Entscheidungsgremium oder „Anhängsel“ der Verwaltung?

Podiumsdiskussion

Prof. Dr. Andreas Musil, Moderation (Universität Potsdam)
Prof. Dr. Pascale Cancik (Universität Osnabrück)
Apl. Prof. Dr. Jochen Franzke (Universität Potsdam)
Dr. Kristina Hübener (Universität Potsdam)
Prof. Dr. Carola Schulze (Universität Potsdam)
Peter Schüler (Vorsitzender der SVV Potsdam)

Resümee und Ausblick
Peter Schüler